Nach dem Putsch

Am Ende eines bemerkenswert langen Lebens meldete sich bei Wjatscheslaw Michailowitsch Molotow (1890-1986) dann doch noch so etwas wie ein Gewissen. Mit Blick auf sein Wirken als langjähriger Außenminister der Sowjetunion und zweiter Mann hinter Stalin konstatierte er wenige Jahre vor seinem Tod: “Traurig, dass so viele Unschuldige ums Leben kamen, aber ich bin mit meinem Leben im Reinen.”

Diesen Worten liegt die Gewissheit zugrunde, dass selbst Millionen Tote ein angemessenes Opfer darstellen, wenn die Idee dahinter nur groß genug ist. Molotows kalter Blick auf die Blutkonten des Kommunismus widerspiegelt sich in der Gleichgültig heutiger Machthaber in Deutschland, wenn es um die Folgen ihrer Politik geht. Zuletzt die Vorkommnisse in Illerkirchberg – stellvertretend für unzählige anderer dieser Art – sind den Habecks, Baerbocks und Faesers nur mehr lässliche Kollateralschäden auf dem Weg durch die “Große Transformation”, eine Wortschöpfung, die nicht von ungefähr an Maos “Großen Sprung nach vorn” gemahnt.

Natürlich wissen die grünroten Sozialingenieure an den Schalthebeln dieses neuerlichen gigantischen Gesellschaftsexperiments sehr genau, dass ihre Ziele unter den Bedingungen einer freiheitlichen Demokratie nicht umsetzbar sind. Schon zumal SPD, Grüne und Die Linke aktuell zusammen nur auf rund 43% kommen, ergo mitnichten eine politische Mehrheit aufzubringen vermögen.

Da kam der operettenhafte “Staatsstreich” zweier Dutzend Monarchisten im Seniorenalter gerade recht, eine Art Reichstagsbrand für das Ampel-Regime und wie es zu befürchten steht mit ähnlichen Folgen. Auch zu Molotows Zeiten gehörten Verschwörungen zum Alltag in der Sowjetunion. Erst waren es geheime Trotzkistenzirkel, später dann jüdische Ärzte, die angeblich einen Umsturz planten. In jedem Fall stand die spektakuläre Aufdeckung am Beginn einer brutalen Säuberungswelle.

Auf diesen Pfaden wandelt auch Innenministerin Nancy Faeser (SPD), die eine Beweislastumkehr einführen will. Wer künftig von der deutschen Justiz staatsfeindlicher Umtriebe bezichtigt wird, muss dann selbst seine Unschuld beweisen, nicht wie bisher umgekehrt. Das wäre der Todesstoß für Rechtsstaat und Demokratie in Deutschland. Wir würden noch hinter die Tage der spanischen Inquisition zurückgeworfen, denn selbst jene machte sich die Mühe, ihren Opfern eine Schuld nachzuweisen.

Fazit an der Stelle: Tatsächlich findet momentan ein Staatsstreich statt, jedoch nicht in Gestalt des Prinzen Reuß und seiner Köpenickiade, sondern mit dem während der 1980er Jahre in der DDR von SED und FDJ geschulten Marxisten Olaf Scholz an der Spitze.

Freilich hat die Reaktion des Staates auf den angeblichen “Reichsbürger”-Putsch noch eine eher ordinäre weil unverhohlen totalitäre Facette. Die mit aller verfügbaren medialen Begleitung in Szene gesetzte Großrazzia ist auch eine Ansage der Bundesregierung in Richtung ihrer Bürger. Hier kommunizieren die Machthaber mit jenen, die eine ablehnende bis kritische Haltung zu deren gegenwärtiger Politik einnehmen oder sogar mit dem Gedanken spielen, sich aktiv in der Opposition zu engagieren. Es ist eine Warnung an alle Dissidenten: Wer nicht spurt, ist dran!

Es scheint nun die Stunde gekommen, da jeder von uns für sich zu entscheiden hat, ob wir dieser Drohung seitens der Obrigkeit nachgeben wollen oder nicht. Diese Frage mit einem klaren Nein zu beantworten, kann und wird wohl auch Konsequenzen haben. Freilich können wir uns vorbereiten, so wie man sich auf ein nahendes Unwetter vorbereitet. Hier ein paar Anregungen:

1. Keine Angst vor der Zukunft! Wie jedem totalitären Versuch ist auch dem rotgrünen Umbau Deutschlands in eine neo-maoistische Gemeinwohldiktatur der Keim des Scheiterns bereits in die Wiege gelegt.

2. Quellen der Kraft anzapfen! Wir sind nicht die ersten Deutschen, die mit den oben beschriebenen Herausforderungen zu kämpfen haben. Blicken wir zurück in unsere Geschichte, suchen uns Vorbilder, studieren deren Leben und Kampf.

3. Schaffen wir uns ein weltanschauliches Fundament, das trägt! Standhaftigkeit setzt eine stabile Basis voraus. Wer auf morastigem Untergrund steht – das lehrt schon die Bibel – kann sich noch so mühen und wird trotzdem versinken.

4. Schaffen wir uns ein Refugium! Jeder braucht einen sicheren Rückzugsraum, der Schutz bietet vor einer zunehmend bedrohlichen Außenwelt – keine biedermeierliche Weltflucht aber ein Ort des Kraft tankens und Luft holens durch die Pflege tradierter Bräuche.

5. Vernetzen wir uns! Die Metapher von dem Stöckchen, das allein zerbrochen werden kann, im Bündel jedoch unversehrt bleibt, ist so banal wie wahr. Stellen wir also allenthalben den Kontakt mit Gleichgesinnten her, bilden flache und dezentrale Strukturen des Widerstandes.

6. Last not least: Motivieren wir uns gegenseitig, statt uns in Pessimismus zu ergehen und runterzuziehen. In diesen Tagen der Finsternis kann jeder ein Licht sein, anderen Mut spenden und Zuversicht verbreiten im Geiste Hölderlins: “Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch.”